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Schopow, Wladimir
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Mehr Mitsprache für EU-Bürger
Ab dem Jahr 2012 können Bürgerbegehren, die eine Million Unterschriften aus insgesamt einem Viertel der EU-Staaten zu einem Thema sammeln, die EU-Kommission veranlassen, dazu einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Das stärkere Mitspracherecht fördert das politische Bewusstsein der Europäer, meint die Tageszeitung Glasove: "In der utopischen Vorstellung von einer europäischen Demokratie spielen Bürgerinitiativen eine wichtige Rolle. Indem sie die Möglichkeit bekommen, den Gesetzgebungsknopf zu bedienen, wären die Bürger in der Lage, die EU-Kommission zu zwingen, ein beliebiges ernsthaftes Problem durch eine neue Gesetzgebung zu lösen. Dies würde die berüchtigte Distanz zwischen dem einfachen Europäer und den komplizierten Strukturen der EU verkürzen und vermutlich die politische Bildung und Kultur der Europäer insgesamt steigern. ... Ein weiterer erwünschter Effekt wäre die Möglichkeit, Themen zu diskutieren, die nicht nur einzelne Staaten, sondern den ganzen Kontinent betreffen."
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Wladimir Schopow über fehlende Abhängigkeit in Europa
Die Eurokrise hat Hoffnungen auf eine ausgewogene europäische Integration zunichte gemacht, schreibt der Politologe Wladimir Schopow in seiner Kolumne in der Tageszeitung Glasove: "Der hehre und jahrelang gehegte Wunsch Europas nach Integration auf der Grundlage einer utopischen sozialen Mobilität und kulturellen Annäherung der Menschen, gestützt von einer immer dichter werdenden europäischen Identität, ist nicht Wirklichkeit geworden. Statt dessen erweist sich der Markt als Hauptstrang gegenseitiger Abhängigkeit. Eine Tatsache, die in globalen Krisenzeiten schwer zu vermitteln ist. ... Die Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit der Staaten Europas ist unausgewogen. Sie ist im finanziellen und wirtschaftlichen Bereich stärker ausgeprägt als in den Bereichen Politik, Bildung und Soziales. Die Mobilität zwischen den Staaten ist begrenzt, die Universitäten bleiben nationale Institutionen, und die europäischen Parteien haben unterentwickelte politische Strukturen. ... Europas Eliten müssen darüber nachdenken, wie sie diese gegenseitige Abhängigkeit ... weiter entwickeln können."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Integration, » Wirtschaftspolitik, » Soziales, » Politik, » Europa
EU-Kommissare gefährden europäischen Traum
Der Lobbyismus in Brüssel hat unter EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Überhand genommen, meint die Wochenzeitung Glasove und hinterfragt die Karrieren der Kommissare aus Barrosos erster Amtszeit: "Irlands ehemaliger EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Charles McCreevy, ging zur Billigfluggesellschaft Ryanair, die mit ihren ständigen EU-Normverletzungen selbst Dauerkunde bei der Kommission war. Die bulgarische Kommissarin Meglena Kuneva hat ihren Weg zur [französischen Geschäftsbank] BNP Paribas gefunden. Der wohlbekannte Günther Verheugen hat sich an eine große britische Bank geheftet und die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner an den deutschen Versicherungsriesen Münchener Rück. ... Brüssel hat ein Lobbyismusproblem und es beginnt an der Spitze. Der Finanzrationalismus der Ex-Kommissare ist zwar vollkommen verständlich, doch er setzt den 'europäischen Traum' in Kapital um. Wenn folglich ganze Staaten anfangen, sich kaltblütig allein von der Logik ihrer eigenen Interessen leiten zu lassen, wird es kaum jemand den Staaten verdenken können."
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Gerechte Strafe für Bulgarien
Infolge einer nie da gewesenen Veruntreuung von EU-Mitteln in Bulgarien wird die EU aller Voraussicht nach finanzielle Sanktionen verhängen. Die Tageszeitung Dnevnik zeigt Verständnis für diesen Schritt: "Die EU friert praktisch die Mitgliedschaft Bulgariens ein und zieht sich zurück. Anstelle des diplomatischen Weges wie der Einführung von Schutzklauseln und der Drohung, die Mitgliedschaft aufzuheben, unternimmt die EU einen Schritt, der die Arroganz der bulgarischen Regierung stoppen wird. Somit wird das ärmste Land in der Union nach dem zweiten Jahr seiner Mitgliedschaft zu einem Netto-Zahler. In dem Bericht aus Brüssel steht aber nicht, ob für Bulgarien ein Weg zurück in die Normalität abzusehen ist."
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Die Machtlosigkeit der EU bei der Reform in Bulgarien
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barosso hat gestern erklärt, der EU-Fortschrittsbericht zu Bulgarien, der am 27. Juni veröffentlicht werden soll, werde scharfe Kritik enthalten. Der Politologe Wladimir Schopow fragt, welche Konsequenzen die EU ziehen wird. Das Instrument der Schutzklausel hält er für keine "produktive Maßnahme". "Die Idee der Schutzklausel erschwert nur die Debatte darüber, wie weitere Reformen aussehen könnten, wenn die EU kein überzeugendes Instrumentarium hat, um Druck auf Reformen im Bereich der Justiz und des Inneren auszuüben... Die EU scheint sich damit abgefunden zu haben, dass das maximal erreichbare Ziel für Bulgarien Stabilisierung auf niedrigem Niveau heißt. Außerhalb der Politik reagieren die Bulgaren darauf mit einer Mischung aus Resignation, Scham und der Hoffnung, es möge doch jemanden geben, der in der Lage ist, ein bisschen Ordnung zu schaffen im Regime kriminell-politischer Seilschaften, das sich scheinbar dauerhaft etabliert hat."
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