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Slojewska, Anna
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Ukraine braucht EU-Beitrittsperspektive
Vor dem Hintergrund des eintägigen Besuches der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in der ukrainischen Hauptstadt Kiew kritisiert die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita, dass die EU der Ukraine bislang zu wenig biete. "Die Ukraine will nicht eines der vielen Länder sein, die zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) gehören. Zwar gibt es Geld und auch Hilfs- und Kooperationsprogramme, die Meinung Kiews aber ist: Wenn man sich mit der ENP zufrieden gibt, verpasst man die Chance auf etwas Besseres: Die Perspektive einer Mitgliedschaft. ... Die Ukraine ist auch von der polnischen Idee einer Ost-Partnerschaft nicht ganz begeistert. Vielleicht wächst der Enthusiasmus, wenn konkrete Projekte sichtbar werden, die Brüssel mit der Hilfe Warschaus vorbereitet. Aber bis jetzt sagt uns Kiew deutlich ...: Wir lassen uns nicht täuschen. Es sei denn, es gibt etwas Handfestes wie ein Abkommen über einen visafreien Verkehr."
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Anna Slojewska über das Herbeireden einer EU-Krise
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft will bis Juni einen Fahrplan vorlegen, wie die auf Eis liegende EU-Verfassung wiederbelebt werden kann. Brüssel-Korrespondentin Anna Slojewska zweifelt an dem Sinn dieses Vorhabens: "Lohnt es sich, ein wertvolles halbes Jahr der EU-Präsidentschaft einer Diskussion über die EU-Verfassung zu widmen? Es lohnt sich nicht. Es ist besser, den erweiterungsmüden Bürgern zwei bis drei Jahre Erholungszeit zu geben. Das einzige, allerdings nicht nachgewiesene Risiko einer Verzögerung der Verfassung ist ein langsameres Prozedere bei der Entscheidungsfindung und möglicherweise keine Vereinbarungen im Bereich der Justiz und des Inneren, wo die Verfassung teilweise das Veto-Recht aufheben würde. Wenn man aber ständig wiederholt, dass die EU ohne Verfassung in einer Krise endet, könnte das zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung werden. Einige fangen möglicherweise an daran zu glauben, andere betrachten es als einen guten Vorwand, um die weitere Integration zu blockieren."
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Europa streitet über Wirtschaftspatriotismus
Brüssel-Korrespondentin Anna Slojewska kritisiert im Zusammenhang mit dem EU-Gipfel die Widersprüche der polnischen Regierungspolitik. Einerseits fordert Warschau die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Polen, andererseits setzt es auf Protektionismus und blockiert die Fusion der polnischen Töchter der italienischen "UniCredit" und der deutschen "HypoVereinsbank", wogegen die EU-Kommission klagt. "Wir sind bereit, für die Öffnung der Arbeitsmärkte und die Lockerung der Dienstleistungsrichtlinie in der 'alten' EU zu kämpfen, weil wir darin eine Chance für unsere Firmen sehen. Wir wollen aber nicht auf das Recht zur Intervention verzichten, wenn es um die ausländischen Banken auf dem polnischen Markt geht... Dass wir uns in Gesellschaft von renommierten Protektionisten wie Frankreich oder Spanien befinden, hilft uns nicht."
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