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Smilowicz, Piotr
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Premier gewinnt Debatte über Flugzeugunglück
Die neuesten Enthüllungen bei der Aufklärung des Flugzeugunglücks bei Smolensk haben am Mittwoch eine heftige Debatte im polnischen Parlament ausgelöst. Die hat eindeutig Premier Donald Tusk gewonnen, der bisher wegen des Vorwurfs mangelnden Einsatzes für die Untersuchung des Unglücks unter Druck stand, findet das Nachrichtenmagazin Newsweek Polska: "Der Premier hat [Oppositionsführer] Jarosław Kaczyński während der Sitzung im Sejm deklassiert. Es gab schon lange keine so emotionale Debatte mehr im polnischen Parlament. Dabei war zu erwarten gewesen, dass die Debatte über die Aufklärung der Katastrophe die Abgeordneten zur Weißglut bringen würde. Und es war auch ein Kampf zweier Redestile: desjenigen von der [Regierungspartei] PO gegen denjenigen der [größten Oppositionspartei] PiS. Man muss einfach sagen, dass es Tusk gelungen ist, seinen Stil durchzusetzen. Er hat ein weiteres Mal Talent dafür gezeigt, politische Auseinandersetzungen zu gewinnen. Tusk hat überzeugend erklärt, dass es am besten gewesen ist, bei der Aufklärung der Katastrophe auf eine kooperative Art an die Russen heranzutreten, weil man dadurch Zugang zu Beweisen erhalten habe."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Erinnerungskultur, » Politik, » Polen
Gedenktafel löst polnischen Kreuzstreit
Im Streit um das Gedenken an den bei einer Flugzeugkatastrophe verunglückten Präsidenten Lech Kaczyński sucht Polen weiter nach einer Lösung. Der neu gewählte Präsident Bronisław Komorowski hat nun gefordert, dass die Stadt Warschau das Gedenk-Kreuz vor seinem Amtssitz entfernt und anstelle dessen in der Hauptstadt eine Gedenktafel montiert. Das Nachrichtenmagazin Newsweek Polska freut sich über diesen Vorstoß: "Es ist gut, dass die Präsidentenkanzlei den Landeskonservator um die Genehmigung für eine Tafel gefragt hat, die an die Opfer der Katastrophe von Smolensk erinnern soll. Nur ein schnelles Aufstellen einer Tafel kann zu einer Beendigung des eskalierenden Konflikts führen. Die Präsidentenkanzlei hat aus der Vergangenheit ihre Schlüsse gezogen. Sie hat sich entschlossen, etwas zu unternehmen, um die Tumulte um das Kreuz vor dem Präsidentenpalast zu unterbinden. ... Das ist einer echter Fortschritt. Wenn man eine Tafel montiert, kann man das Kreuz auf einen anderen Platz stellen. Dann löst sich der Konflikt vielleicht."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Polen
Gemäßigtes Rauchverbot in Polen ist vernünftig
Polen hat ein Rauchverbot an öffentlichen Orten eingeführt, das allerdings Ausnahmen vorsieht. So begrüßt es das Nachrichtenmagazin Newsweek Polska, dass Eigentümer von Lokalen, die größer als 100 Quadratmeter sind, einen zusätzlichen Raucherraum einrichten können: "Folglich haben die Vertreter radikaler Vorschriften verloren. Und das ist gut so. Seit geraumer Zeit sind in gewissen Kreisen Ansichten populär, dass man die Bürger vor allem schützen muss, was für sie nur irgendwie schädlich sein kann. Diese 'Gutmenschen' begründen ihre Argumente auf unterschiedliche Art und Weise - dass es etwa um den Schutz der Moral oder um gesundheitliche Vorsorge gehe. Sie berücksichtigen nicht, dass viele ihrer Ideen ein Anschlag auf die elementare Bürgerfreiheit sind, innerhalb derer jeder das Recht hat, sich selber zu schaden, so viel er eben nur will. Natürlich nur, wenn er es freiwillig tut und niemand anders damit schadet."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Gesundheit, » Polen
Neuwahlen angestrebt?
Wird es in Polen bald Neuwahlen geben? Piotr Smilowicz ist wegen der taktischen Spielchen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) beunruhigt. Seiner Meinung nach strebt die PiS unter Parteichef Jaroslaw Kaczynski, Zwillingsbruder von Präsident Lech Kaczynski, bewusst ein Scheitern der parlamentarischen Abstimmung über den Haushalt an. "Alles deutet darauf hin, dass das merkwürdige Gezerre um den Termin für die Abstimmung nur ein einziges Ziel hatte: Das Parlament soll es nicht schaffen, das Haushaltsgesetz innerhalb des erforderlichen Zeitrahmens zu verabschieden. Dann kann Präsident Lech Kaczynski in diesem Jahr Neuwahlen ausschreiben."
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