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Stépán, Balázs
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Rechtsradikale Milizen in Ungarn aufhalten
Die rechtsradikale Partei Jobbik und ihre paramilitärischen Bürgerwehren machen der Polizei in den rückständigen Regionen Ostungarns das Gewaltmonopol streitig. Der Publizist Balázs Stépán warnt vor dieser Entwicklung in der linksliberalen Wochenzeitung Heti Világgazdaság: "In der nordostungarischen Gemeinde Hejőszalonta wurden bei einem Anti-Roma-Aufmarsch der rechtsradikalen Partei Jobbik jene Worte zum ersten Mal offiziell ausgesprochen, mit denen man schon seit einiger Zeit hatte rechnen müssen. ... Der ranghohe Jobbik-Politiker Árpád Miklós sagte mehrmals, dass die Regierung sich endlich besinnen und die Polizei stärken müsse. Sollte dies nicht geschehen, 'werden wir uns organisieren und ihnen mit Gewalt die Macht aus den Händen reißen'. ... Laut Jobbik ist die öffentliche Ordnung in Ostungarn zusammengebrochen. Die Regierungspartei Fidesz habe sich im Netz von Rechtsschützern verfangen und unterstütze die Roma. Sie sei außerstande für Ordnung zu sorgen und die Magyaren zu schützen. ... Inzwischen spricht Jobbik nicht bloß von 'Zigeunerkriminalität', sondern auch von 'Zigeunerterror'."
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Ungarn will Zugang zu Stasi-Akten öffnen
Gestern begannen die ungarischen Parteien Sondierungsgespräche über ein neues Stasi-Unterlagengesetz, das uneingeschränkten Zugang zu den Akten sichern und zugleich die Rechte der Bespitzelten berücksichtigen soll. Das jetzige Gesetz sei "pathologisch" und "voller Kompromisse", meint Balázs Stépán und hält eine Reform für dringend notwendig: "Als bekannt wurde, dass Premier Medgyessy unter dem Decknamen 'Genosse D-209' für den Geheimdienst tätig gewesen ist, versprach er freien Zugang zu allen Stasiunterlagen, musste aber bald zurücktreten. Sein Nachfolger Gyurcsány ruderte zurück, weil anonyme Briefe - vermutlich von ehemaligen Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes - die Sozialistische Partei unter Druck setzten. Die Briefe schürten Angst mit dem Effekt, dass eine völlig harmlose Version des Gesetzes in Kraft trat... Der Zugang zu den Akten wurde stark eingeschränkt: Der Leiter des Nationalen Sicherheitsdienstes erklärte viele Akten weiterhin für geheim, und das Oberste Gericht stimmte zu. Die Öffentlichkeit wurde abermals ausgeschlossen."
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