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Tölgyessy, Péter
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Péter Tölgyessy über die ungarische Rechte
Der ungarische Politologe und Bürgerrechtler Peter Tölgyessy vertritt die These, die größte ungarische Oppositionspartei Fidesz versuche, nach dem Vorbild des polnischen Modells der Kaczynski-Brüder an die Macht zu kommen: in Verbindung mit rechtspopulistischen und antidemokratischen Kräften. "Durch die Politik der 'nationalen Revolution' integriert die Fidesz seit dem Sommer Wähler der radikalen Rechten in ihr System von Allianzen... Wenn sich die politische Krise länger hinzieht, könnte das schwerwiegende Konsequenzen für Ungarn haben."
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Der Wandel des Viktor Orban
Allen Voraussagen nach wird die rechtskonservative Oppositionspartei Fidesz auch bei den Stichwahlen am kommenden Wochenende nicht den Sieg davon tragen. Der Bürgerrechtler und Politologe Peter Tölgyessy macht Parteichef Viktor Orban dafür verantwortlich: "Statt eine Sammelpartei des vielschichtigen konservativen Lagers zu werden, führte die Fidesz Krieg gegen alle anderen... Parteichef Viktor Orban akzeptierte keinen seiner Koalitionspartner als Verbündeten, er ordnete sie sich selbst unter... Viktor Orban wurde zum Sprachrohr der antiwestlichen Einstellung des traditionellen rechten Lagers und der ländlichen Bevölkerung. Statt die Sehnsucht der Menschen nach einem bürgerlichen Ungarn zu artikulieren, baute er auf die vom Kadar-Regime mitgebrachten Instinkte, auf die Schattenseite der ungarischen Seele...Viktor Orban hat sich weit von den bürgerlichen Idealen von 1989 entfernt."
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Wahlkampf in Ungarn
Ungarn hat eines der größten Haushaltsdefizite in der EU, und doch überbieten sich die Parteien in diesem Wahlkampf mit unrealistischen Wahlversprechen, bedauert der Bürgerrechtler und Politologe Peter Tölgyessy. "Das Realeinkommen wuchs in der letzten Legislaturperiode doppelt so schnell wie die Wirtschaft... Trotzdem ist im ganzen Land kaum jemand zu finden, der mit seinem Leben zufrieden ist... Wegen des bereits gefährlich hohen Haushaltsdefizits kann die kommende Regierung nicht nur auf Wirtschaftswachstum setzen. Es dürfen keine weiteren Jahre ohne bedeutende Reformen vergehen, weil Ungarn dringend neue Antriebskräfte braucht. Aber Reformen sind kaum möglich, wenn der Populismus zum wichtigsten Element des politischen Systems wird."
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Politische Polarisierung
Die Politik Ungarns hat sich vier Monate vor den Wahlen so polarisiert, dass die Demokratie darunter Schaden nimmt, meint der renommierte Politologe und Bürgerrechtler Peter Tölgyessy: "Die Leiter der Notenbank gefährden absichtlich mit ihren Erklärungen den Kurs der nationalen Währung, nur um eine Regierungskrise auszulösen. Die Opposition versucht, die Privatisierungen scheitern zu lassen, nur damit die Regierung möglichst wenig zu verteilen hat. Im Gegenzug entfernt die Regierung viele oppositionelle Experten von wichtigen Positionen. Aufträge und Preise werden nur an die eigene Klientel vergeben... Eine Art ständische Demokratie scheint sich in Ungarn zu verfestigen. An die Stelle der Staatsmacht im ursprünglichen Sinne des Wortes tritt Legislaturperiode für Legislaturperiode jenes Lager, das gerade die Wahlen gewonnen hat."
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