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Trtnik, Samo
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Slowenisches Gesetz zum Schutz der Roma
"Es kommt ein bisschen zu spät", kommentiert Samo Trtnik das Gesetz zum Schutz der Roma als ethnische Minderheit, das die slowenische Regierung am Donnerstag vorschlug. Mit dem Gesetz bekämen die Roma besondere Rechte beim Schutz ihrer Sprache und Kultur und einen eigenen Sitz im Parlament. Bislang erkennt Slowenien diesen Status nur der ungarischen und italienischen Minderheit zu. "Das Gesetz wird den normalen Weg über das Parlament gehen und soll bis Ende des Jahres verabschiedet sein... Realistischer ist jedoch, dass das bis Ende kommenden Jahres dauern wird." Trtnik fragt, ob ein solches Gesetz der Roma-Familie geholfen hätte, die Ende Oktober in Ostslowenien zwangsumgesiedelt wurde. "Vielleicht ja, vielleicht nein. Auf jeden Fall wäre eine Lösung des Problems erheblich einfacher gewesen."
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Der Preis des Schengener Abkommens
Samo Trtnik sorgt sich, dass der Beitritt Sloweniens zum Schengener Abkommen "als Test vor der EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens" teuer wird. "Die meisten Schwierigkeiten erwartet Slowenien beim rechtzeitigen Bereitstellen der nötigen Infrastruktur an Häfen und Flughäfen", aber auch an der EU-Außengrenze zu Kroatien - es geht vor allem um die Vernetzung der Kontrollstellen durch das Schengen Informationssystem (SIS II). "Forderungen nach mehr Investitionen in diesem Bereich sind berechtigt, verlangen dem Land aber einen erheblichen finanziellen Einsatz ab. Damit befindet sich die Regierung in einer Sackgasse. Schengen fordert Investitionen und Neueinstellungen, Slowenien müsste eigentlich sparen."
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