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Veiel, Axel
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Merkozy-Duo rauft sich für Europa zusammen
Das Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Sarkozy in Straßburg hat gezeigt, dass in der Schuldenkrise beide einander brauchen, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Wo Trennendes früher bisweilen provokativ herausgestellt worden war, wird es nun kaschiert, klein- oder weggeredet. In Straßburg plädierte Sarkozy nicht einmal mehr verhalten für Eurobonds, die gemeinsamen Anleihen der Eurozone, von denen Merkel nichts wissen will. Auch über die von ihm erhoffte Ausweitung der Kompetenzen der Europäischen Zentralbank verlor der Staatschef kein Wort. Stattdessen legte er ein flammendes Bekenntnis zur Unabhängigkeit der EZB ab, wie es Merkel nicht schöner hätte formulieren können. Die Kanzlerin wiederum ruft im Sinne des Gastgebers nach einer europäischen Fiskalunion, als könne eine Anpassung der Steuersysteme die Eurokrise nachhaltig eindämmen. ... Die zwei wissen immerhin: Sie brauchen einander. Und sie handeln danach, konsequenter denn je. Zu mehr reicht es nicht. Aber in Krisenzeiten ist das schon eine ganze Menge."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Deutschland, » Frankreich, » Europa
Super-Sarko hat versagt
Die wahrscheinliche Wahlniederlage des konservativen Regierungslagers bei den französischen Regionalwahlen hat Präsident Nicolas Sarkozy zu verantworten, meint die linksliberale Frankfurter Rundschau: "Der Staatschef hat sich dem Wähler als jemand empfohlen, dessen Wille Berge versetzt, als 'Supersarko'. 'Der Staat, das bin ich', lautete die selbstherrliche Botschaft. Und jetzt, da der in Frankreich ohnehin mit besonders hohen Erwartungen befrachtete Staat in der Krise nicht den ersehnten Schutz gewährt, wird dieses 'der Staat bin ich' zum Bumerang. ... Mal kündigte er [Sarkozy] an, von der Schließung bedrohte Unternehmen zu retten, die dann doch dichtmachten. Dann wieder verhieß er sinkende Arbeitslosenzahlen und wurde von der Statistik Lügen gestraft. ... So mancher Franzose hat über das Hin und Her den Glauben an den Präsidenten verloren und an das, was einmal sein Markenzeichen war: seine Führungsstärke."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Frankreich
Mehr Demokratie
Für die Berliner Zeitung legt die französische Verfassungsreform wieder mehr Macht in die Hände des Volkes. "Frankreich ... wagt mehr parlamentarische Demokratie. Wobei sich das Wagnis erst auf den zweiten Blick erschließt. Auf den ersten Blick muten die Eingriffe, die Abgeordnete und Senatoren auf Betreiben des Präsidenten Nicolas Sarkozy an der V. Republik vorgenommen haben, nicht eben wagemutig an. Zwar haben die Volksvertreter am Montagabend im Schloss von Versailles fast jeden zweiten Verfassungsartikel neu gefasst. ... Doch wer sich den zum Teil heftig umkämpften Neuerungen zuwendet, stößt auf wenig Spektakuläres. ... Bestimmungen sind dies, wie sie sich auch in den Verfassungen anderer europäischer Staaten wiederfinden. Zur kühnen Reform fügen sie sich erst zusammen, betrachtet man sie vor dem Hintergrund französischer Geschichte. ... Die auf Charles de Gaulle zurückgehende Verfassung des Landes war bisher geprägt von tiefem Misstrauen gegenüber dem Volk und seinen Vertretern. Aus Sicht so manches Neogaullisten ... hat Sarkozy [deshalb] dem Rückfall in alte, instabile Zeiten Vorschub geleistet."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Geschichte, » Frankreich
Sarkozys Reise nach Moskau
Der französische Präsident verfolge anders als sein Amtsvorgänger Jacques Chirac einen eher konfrontativen Kurs gegenüber Russland, meint Axel Veiel: "So wäre es um die französisch-russischen Beziehungen denkbar schlecht bestellt, hätten Putin und sein Gast nicht noch etwas gemeinsam. Beide sind ausgeprägte Pragmatiker. Sarkozys Vorhaltungen wegen russischer Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien dürften denn auch schnell vergessen sein, wenn es gilt, im beiderseitigen Interesse wirtschaftlich gemeinsame Sache zu machen... Womöglich überzeugt Sarkozy seinen Gesprächspartner sogar davon, dass es in Russlands ureigenem Interesse liegt, sich der Pariser Iranpolitik anzuschließen und den Druck auf Teheran zu erhöhen."
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