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Blog Törökgáborelemez
Im November 2009 startete der namhafte Politologe Gábor Török (geboren 1971) ein eigenes Blog. Der Professor für Politikwissenschaft an der Budapester Corvinus Universität und Direktor des Politikforschungsinstituts Vision Politics (gegründet 2002) war in den vergangenen Jahren nicht nur häufig Gast von TV- und Radiosendungen über die ungarische Innenpolitik. Er veröffentlichte auch unzählige politische Analysen in diversen Printmedien. Zwischen 2006 und 2010 gehörte er zum Beraterstab des ungarischen Präsidenten László Sólyom.
Medium: Blog
Politische Ausrichtung: unabhängig
Erscheinungsweise unregelmäßig aktualisiert
Standort der Redaktion: Budapest, Ungarn
Herausgeber / Verlag: Gábor Török
Verbreitungsgebiet: Internet
Gründungsjahr: 2009
1 Budapest
Telefon: 0036-30 827 8832
E-Mail: torok@visionpolitics.hu
Internet: http://torokgaborelemez.blog.hu/
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In der europäischen Presseschau von euro|topics wurden bisher 5 Artikel aus diesem Medium zitiert.
Grünen-Spaltung gut für Orbán und Opposition
Auf dem Parteitag von Ungarns oppositionellen Grünen (LMP) hat der Flügel "Dialog-Plattform" am Sonntag seinen Partei-Austritt erklärt und ankündigt, eine neue links-grüne Partei zu gründen. Diese soll mit dem Wahlbündnis "Gemeinsam 2014" von Ex-Premier Gordon Bajnai zusammenarbeiten. Die Spaltung kann sowohl von der rechtskonservativen Regierungspartei als auch vom linken Oppositionslager als positiv gewertet werden, analysiert der Politologe Gábor Török auf seinem Blog Törökgáborelemez: "Es lässt sich schwer bestreiten, dass die Zersplitterung der Opposition dem Regierungslager zugutekommt. … Die Regierungspartei Fidesz kann die Ereignisse gelassen beobachten. Das Vorgehen der Opposition signalisiert den Wählern bestimmt nicht, dass sie ihre Differenzen überwunden hat und bereits regierungsfähig ist. Andererseits kann sich auch die Wählerbewegung 'Gemeinsam für 2014' über die Spaltung freuen. Sollten sich die abtrünnigen LMP-Politiker ihr tatsächlich anschließen, könnten sie der Wählerbewegung neuen Schwung verleihen."
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Orbán lässt Opposition ausbluten
Die rechtskonservative Regierung von Viktor Orbán plant, die staatliche Finanzierung der Parteien für die restlichen zwei Jahre der laufenden Legislaturperiode zu stoppen. Der Politologe Gábor Török hält diesen Plan in seinem Blog Törökgáborelemez für antidemokratisch: "Den Parteien in den kommenden zwei Jahren keine staatlichen Gelder zur Verfügung zu stellen, ist eine der brutalsten Ideen des Regierungslagers, weil sie den demokratischen Wettbewerb erheblich beeinträchtigt. ... Das Ausbluten-Lassen der Parteien fügt der Demokratie einen immensen Schaden zu. ... Wenn die Parteien keinerlei staatliche Finanzierung erhalten, bleiben ihnen drei Möglichkeiten: 1. Sie gehen auf Sparflamme, sprich sie arbeiten keine Programme aus, sie organisieren keine Veranstaltungen und sie betreiben keinen Wahlkampf. Das heißt, sie hören auf, sich als politische Akteure zu verhalten. 2. Sie setzen all die zuvor genannten Tätigkeiten fort, allerdings finanzieren sie sie durch verschiedene Kredite, wodurch sie sich heillos verschulden. 3. Sie werden von irgendeiner Interessengruppe 'gekauft'."
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Debatten verfolgen » Widerstand gegen Ungarns Regierung
Ungarns radikale Rechte legt zu
Die rechtsradikale Parlamentspartei Jobbik in Ungarn liegt Wahlumfragen zufolge gleichauf mit der bisher stärksten Oppositionspartei, der sozialistischen MSZP. Der Politologe Gábor Török vermutet in seinem Blog Törökgáborelemez, dass Jobbik bereits viel stärker ist und weiter zulegen wird: "Angesichts der Neigung vieler ihrer Wähler, ihre Parteipräferenz nicht offen zu zeigen, ist es gut möglich, dass Jobbik schon jetzt zweitstärkste politische Kraft in Ungarn ist. Obendrein verspricht der Herbst zu einer Erfolgsgeschichte für die Partei zu werden: In Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten, des Verlusts politischer Glaubwürdigkeit und der damit einhergehenden dramatisch wachsenden Politikverdrossenheit ist es die rechtsradikale Partei Jobbik, welche die desillusionierten Wähler am besten anzusprechen vermag. ... In dieser Situation könnte Jobbik tatsächlich die politische Kraft sein, bei der all jene Wähler Zuflucht suchen, die entweder von der rechtskonservativen Regierung Viktor Orbáns enttäuscht sind oder sich in einer existenzbedrohenden Situation befinden."
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Debatten verfolgen » Widerstand gegen Ungarns Regierung
Ungarns Verfassungsprozess unwürdig
Die von der rechtskonservativen Regierung Ungarns veränderte Verfassung liegt vor und soll ab kommender Woche im Parlament verhandelt werden. An den Verhandlungen wird die Opposition nicht teilnehmen, abgesehen von der extremen Rechten. Somit steht die Annahme der neuen Verfassung unter schlechten Vorzeichen, meint der Politologe Gábor Török in seinem Blog Törökgáborelemez: "In den kommenden Wochen werden unter den Augen der Medien die 263 Abgeordneten der Regierungsparteien Fidesz und [christdemokratischen] KDNP sowie die 46 Parlamentarier der rechtsradikalen Partei Jobbik über ein Dokument verhandeln, das das Schicksal des Landes womöglich auf lange Sicht bestimmen wird. ... Gegenargumente wird es nur von den Abgeordneten einer Partei [Jobbik] geben, die sich in ihren verfassungsrechtlichen Vorstellungen auf die historische Verfassung Ungarns und die so genannte Lehre der Heiligen Stephanskrone stützt. ... Am Ende des Prozesses wird das Parlament ein Grundgesetz verabschieden, das ausschließlich von den Politikern der Regierungsparteien verfasst und angenommen wurde. ... Diese Umstände sind für die Verabschiedung einer neuen Verfassung unwürdig."
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Debatten verfolgen » Widerstand gegen Ungarns Regierung
Opposition in Ungarn muss kämpfen
Angesichts der ungleichen Kräfteverhältnisse im ungarischen Parlament sollte die Opposition, die weniger als ein Drittel der Abgeordneten stellt, nicht dem Fatalismus verfallen, sondern sich für die nächsten Parlamentswahlen wappnen, schreibt der Politologe Gábor Török in seinem Blog törökgaborelemez: "Seit den Parlamentswahlen im vergangenen April hat die Opposition noch immer nicht zu sich gefunden. ... Um jene Wähler für sich zu gewinnen, die sich für ihre Politik empfänglich zeigen, müsste die Opposition eines verständlich machen: Die jetzige Regierung kann trotz ihrer Machtfülle bei den nächsten Wahlen besiegt werden. Hierzu sind bisweilen scharfe Äußerungen und heftige Kritik vonnöten. ... Demgegenüber begegnen die Sozialisten, die Ökopartei LMP und die rechtsradikale Partei Jobbik der in ihren Augen antidemokratischen Politik der Regierung von Viktor Orbán, ohne ihren Wählern auch nur einen Funken Hoffnung zu vermitteln. Es gebe jedoch genug zu sagen und zu versprechen. Denn die Wähler werden für eine Antithese zur jetzigen Regierung früher oder später immer offener sein."
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Debatten verfolgen » Widerstand gegen Ungarns Regierung
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