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Gândul - Rumänien | Donnerstag, 18. Januar 2007

Korruption in der rumänischen Regierung

Gestern bestätigte sich in Rumänien das Gerücht, dass Premierminister Calin Tariceanu den Präsidenten Traian Basescu Anfang 2005 schriftlich gebeten hatte, sich für einen millionenschweren Geschäftsmann juristisch einzusetzen, dem Steuerhinterziehung vorgeworfen wurde. Cristian Tudor Popescu ist empört: "Die Gründe, die Basescu anführt, warum er das Schreiben nicht schon vorher öffentlich gemacht hat, sind erschreckend: Es hätte die Regierung in Verruf gebracht und der EU-Integration Rumäniens geschadet. Der Präsident verschleiert seine Einflussnahme, weil ... es 'nicht der passende Moment war'! Warum ist man dann überhaupt gegen Korruption vorgegangen?... Rein juristisch gesehen wird der Vorfall weder zum Rücktritt des Premiers führen, noch wird Präsident Basescu vor dem Parlament erklären müssen, warum er die Wahrheit verschwiegen hat. Moralisch betrachtet bedeutet der Fall, dass sich der Premier für einen Oligarchen eingesetzt und Präsident Basescu sich der Komplizenschaft schuldig gemacht hat."

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