Treffen in Madrid: Neuer Schwung für die EU-Verfassung?

Peter Winkler sondiert die Fronten und Strategien von EU-Verfassungsgegnern und -befürwortern. Die Gegner strebten nach einer Neufassung des Vertrags, während die Befürworter so viel wie möglich vom alten Text erhalten wollten. Einige Punkte scheinen allerdings wenig konsensfähig, meint Winkler. Dennoch sei es "zu früh, um schlüssig zu sagen, ob die Bemühungen zur Wiederbelebung der Verfassung zum Scheitern verurteilt sind. Die Mitglieder von EWG, EG und EU haben bisher gerade in den ausweglos erscheinenden Phasen kreative Energie entwickelt, die sie die Klippen jedes Mal doch noch umschiffen ließ. Doch es ist auch möglich, dass ein Scheitern droht. Eine Katastrophe bräuchte selbst das nicht zu sein. Es könnte jenen Eliten, die bisher allzu oft in weitgehender Abschottung ihr Lieblingsprojekt der europäischen Integration vorantrieben, jenen heilsamen Schock verpassen, den sie brauchen, um einzusehen, dass eine Idee über die Jahre und in verändertem Kontext auch andere Bedeutungen erhalten kann."

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