Reform der französischen Institutionen

Die sozialistische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal hat am Sonntag für eine VI. Republik plädiert, ein Vorschlag, der auch eine Reform französischer Institutionen beinhalten würde. Sie hat damit einen umstrittenen Vorschlag wiederbelebt, meint François Ernenwein: "Es steht fest, dass sich institutionelle Praxis mit der Zeit verändert hat: durch das Festhalten an der Macht eines von den Wählern missbilligten Präsidenten, durch die Akzeptanz der Kohabitation, durch die Unklarheit der Rollenverteilung zwischen Staatspräsident und Premierminister, durch die Abwertung des Parlaments. Bleibt nur noch zu sagen, dass diese Krise keine der Institutionen ist. Es ist eine moralische Krise. Die Ursache für die Bedenken der Franzosen sind nicht die nicht umgesetzten Verfassungstexte, sondern die schlechten Angewohnheiten, wenn Linke und Rechte sich die Verantwortung teilen. Bevor man also die Republik ändern will, wäre es besser, zunächst die Umsetzung ihrer Grundsätze zu untersuchen. Dass dann Änderungen nötig sein werden, versteht sich von selbst. Aber in dieser Reihenfolge."

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