Deutschland debattiert US-Raketenabwehrpläne

Seitdem der russische Präsident Wladimir Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar offen die Pläne eines US-Raketenabwehrsystems kritisiert hat, wird in Deutschland heftig über dieses Projekt debattiert. Während Bundeskanzlerin Merkel (CDU) für die Einbindung des Abwehrsystems in die Nato-Strukturen plädiert, warnt der SPD-Chef und Vizekanzler Kurt Beck vor einem neuen Wettrüsten. Stefan Kornelius fasst die innerdeutsche Debatte wie folgt zusammen: "Es geht um Russland als Freund oder Feind, weil Moskau den Eindruck vermittelt, als stünde diese Entscheidung unmittelbar bevor. Es geht um Rüstung oder Abrüstung, weil die SPD den Eindruck vermittelt, dass ein zweiter Kalter Krieg jetzt verhindert werden muss. Es geht um die (nach dem Irak-Krieg) nächste Spaltung Europas, weil Nachbarstaaten ihr subjektives Sicherheitsbedürfnis souverän befriedigen. Und es geht wie immer in Deutschland um alles oder nichts, um Krieg oder Frieden, mindestens aber um eine Sollbruchstelle der Koalition, weil der Irak-Krieg gezeigt hat, wie leicht das Land zu erhitzen ist in komplizierten Fragen der Sicherheitspolitik."

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Innenpolitik, » Deutschland, » Russland, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Stefan Kornelius

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 20. März 2007