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El País - Spanien | Freitag, 30. März 2007

Bronislaw Geremek und Carlos Carnero für ein Befragung der Europäer

Die beiden Europaparlamentarier Bronislaw Geremek (Polen) und Carlos Carnero (Spanien) schlagen in einem gemeinsamen Artikel eine europaweite Befragung der Bürger zur EU-Verfassung vor. "Wie kann man es in Einklang bringen, dass die Verfassung von 18 Ländern ratifiziert und von zwei abgelehnt wurde? Und dass sieben Länder immer noch Zweifel haben, was sie mit ihr anfangen sollen? Angesichts dieser Lage glauben wir, dass man alle europäische Bürger zu Wort kommen lassen muss - nicht nur diejenigen, die sich schon in einem Referendum äußern konnten. Wir schlagen deshalb eine gleichzeitige Befragung in allen EU-Ländern vor. Diese Befragung soll den Ratifizierungsprozess nicht ersetzen, aber wäre ein Teil davon, da sie den EU-Gremien, die am Ende eine Entscheidung treffen müssen, eine wichtige Information übermitteln könnte - sie bekämen ein klareres Bild von den Bestrebungen und Wünschen der Bürger. Diese Abstimmung hätte gewiss nur beratende Funktion, aber sie würde in eine sehr wichtige politische Richtung weisen. Selbst Länder, die normalerweise keine Befragungen durchführen, könnten mitmachen."

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