Traian Basescu bleibt rumänischer Staatspräsident

Tibor Kis kommentiert das Ergebnis des Referendums in Rumänien: "Traian Basescu geht nun mit mehr Macht und Legitimität in die nächsten Auseinandersetzungen mit der Opposition. Diese stellt verstört fest, dass sie sich mit der Initiative für das Referendum ein Eigentor geschossen hat. Aber die Machtverhältnisse haben sich durch das Referendum nicht grundsätzlich verändert. Nicht einmal Basescu selbst glaubt ernsthaft, dass Rumänien, wie er selbst sagt, vor einem völligen Neubeginn steht. Die von Basescu angekündigte zweite Wende - Änderung der Verfassung, Verabschiedung eines Lustrationsgesetzes zur Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit, Kampf gegen die Oligarchie – scheint ein Bluff zu sein. Seine Erklärungen lassen sich eher als bedrohlich für die Opposition interpretieren. Gestärkt vom Ergebnis des Referendums will Basescu es der Opposition heimzahlen."

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