Le Jeudi - Luxemburg | Donnerstag, 31. Mai 2007
Verstummte Freunde der EU-Verfassung
David Portante beschäftigt, wie die Idee eines vereinfachten Verfassungsvertrags in der EU immer mehr Unterstützung findet. "Vor nicht allzu langer Zeit gaben das Großherzogtum und Spanien den Anstoß dazu, dass sich Ende Januar in Madrid die 18 Staaten trafen, die die EU-Verfassung bereits ratifiziert haben. Es ging ihnen nicht so sehr darum, den bereits angenommenen Text zu verwässern. Vielmehr hofften sie, die Widerspenstigen dazu zu verleiten, ihn sich noch einmal anzuschauen... Das Treffen in Madrid war nicht direkt gegen die 'Neinsager' gerichtet, sondern wollte diese zum Nachdenken auffordern. In eine bestimmte Richtung: nämlich der in dem Verfassungsprojekt enthaltenen europäischen Politik eine realistische Perspektive zu verschaffen... Im Februar sollte ein zweites Treffen in Luxemburg stattfinden. Dieses ist nie zustande gekommen. Daran trägt sicher auch der französische Präsidentschaftswahlkampf Schuld. Der Sieg von Nicolas Sarkozy hat die Kampfeslust der 'Freunde der EU-Verfassung' entschieden gedämpft."
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