Frankreichs Hyperpräsident

Pascal Aubert meint, Nicolas Sarkozy sei ein "Hyperpräsident", der bereit sei, die Grenzen seines Amtes zu überschreiten. "Unser neuer Präsident hat ganz offensichtlich Lehren aus der Vergangenheit gezogen. Die Rolle des republikanischen Monarchen im Élyséepalast, die seine Vorgänger gespielt haben, passt ihm nicht. Ohne sich von den institutionellen Gepflogenheiten beirren zu lassen, hat er nicht vor, dass jemand anders als er Handlungsfähigkeit verkörpert. Offenbar noch nicht einmal diejenigen, die das nach der geltenden Verfassung tun sollten, die Regierung und ihr Chef. Letzterer sah sich gerade einer Aufgabe entledigt, die traditionell dem Premierminister zukam: das Halten der politischen Grundsatzrede." Die hat Sarkozy selbst am 20. Juni vor den Parlamentariern seiner Partei gehalten. "All das sind die Vorboten eines institutionellen Bruchs, denn der Präsident will die Institutionen nach seinen Wünschen gestalten. Er will morgen das tun können, was die Verfassung ihm heute noch verbietet: Er will im Parlament das Wort ergreifen."

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