Bulgarien und Rumänien in der Kritik

"Trotz der Mängel bei der Korruptionsbekämpfung und Justizreform scheute Brüssel davor zurück, die Strafmaßnahmen umzusetzen, die man sich für diesen Fall vorbehalten hatte", kritisiert Doris Kraus. "Die Erklärung ist, dass es noch zu früh sei, Rumänien und Bulgarien zur Rechenschaft zu ziehen. Zu früh erfolgte aber auch der Beitritt beider Staaten zur EU. Das Eingeständnis der mangelnden Reife waren die Schutzklauseln, die etwa eine Aussetzung der justiziellen Zusammenarbeit vorgesehen hätten. Dass Brüssel diesen Pfeil ungenützt im Köcher lässt, wird in einigen EU-Staaten auf Ärger stoßen... Vor allem aber gibt Brüssel der Union damit nochmals einen Schubs auf der Rutschbahn in Richtung Unglaubwürdigkeit. Denn ihr Verhalten zeigt einmal mehr, dass auf EU-Ebene letzten Endes nix fix und alles für windige Kompromisse offen ist."

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » Europa, » Rumänien, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Doris Kraus

» zur gesamten Presseschau vom Donnerstag, 28. Juni 2007