Das Desaster der Großen Koalition

Michael Völker fragt nach dem Zustand der österreichischen Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP und deren Demokratieverständnis, nachdem Verteidigungsminister Nobert Darabos und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (beide SPÖ) eine Reduzierung der Zahl der bestellten Eurofighter angekündigt haben - ohne Absprache mit dem Koalitionspartner und ohne das Ergebnis des parlamentarischen Untersuchungsausschusses abzuwarten. "Mit seiner Vorgangsweise haben Darabos und Kanzler Alfred Gusenbauer aber eine Politik der verbrannten Erde betrieben: Die ÖVP nicht einzubinden und sie erst mit einem fertigen Ergebnis nach dem Motto 'Friss oder stirb' zu konfrontieren, macht deren Zustimmung zumindest schwierig. Was der ÖVP durchaus recht ist. Es schmälert den Erfolg der SPÖ. Und zeigt: Gemeinsam geht nichts... Daraus kann man nur ein Resümee ziehen: Die ÖVP sagt Nein zu dieser Regierung, sie sagt Nein zu dieser Koalition. Und Gusenbauer ist nicht in der Lage, diese Regierung zu führen. Es ist ein Desaster."

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