Irrwege der polnischen Demokratie

Polen hat am 6. September die Einrichtung eines Europäischen Tages gegen die Todesstrafe blockiert. Jurek Kuczkiewicz sieht die polnische Demokratie in Gefahr: "Das Land ist auf unvorstellbaren Abwegen, täglich illustrieren das neue unglaubliche Episoden, und das in einer europäischen Demokratie, auch wenn sie erst 17 Jahre jung ist... Die Kaczynskis haben mittlerweile nur noch ein Programm: die Irreführung des parlamentarischen und juristischen Systems, die Instrumentalisierung aller Ebenen der Macht zu rein wahlkampftaktischen Zwecken. Daneben sieht Berlusconi wie ein Chorknabe aus... Die Kaczynskis trampeln auf höheren Werten herum, unter anderem auf dem Recht und auf der Gerechtigkeit. Deren Bezeichnung haben sie sich geschnappt, um ihre Partei zu schmücken. Auf diese Weise nähern sich die berühmten Zwillinge den in der europäischen Praxis wenig empfehlenswerten Modellen eines Wladimir Putin oder Hugo Chavez. Viele entsetzte Polen schämen sich immer mehr; alle Europäer sollten sich eigentlich schämen."

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