Deutschland reformiert die Reform

"Just in dem Moment, wo Frankreich sich für Reformen entscheidet, scheint Deutschland sich vom Reformkurs abzuwenden", schreibt Eric Le Boucher. "Das Reformwerk Agenda 2010, das 2003 von Gerhard Schröder erfunden wurde, wird Schritt für Schritt zerlegt, von der SPD wie von der CDU. Es gibt eine gemeinsame Bewegung hin zu einer Uralt-Linken, die auf bloße Umverteilung ausgerichtet ist. In Deutschland ist die Zeit der 'Reform der Reformen' angebrochen, damit ihre Rücknahme. Die nächsten Wahlen finden zwar erst in zwei Jahren statt, doch schon jetzt versuchen es beide Koalitionspartner mit sozialen Geschenken. Reformen sind immer schmerzhaft und deshalb politisch kostspielig. Den ohnehin zögerlichen Nicolas Sarkozy muss man daran nicht erinnern, denn er ergreift stets die Flucht, wenn etwas unpopulär erscheint."

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