Die Presse - Österreich | Mittwoch, 17. Oktober 2007
Kommt der EU-Reformvertrag?
Doris Kraus ist überzeugt, dass es keiner der 27 EU-Staaten "wagen wird, den Reformvertrag zum Scheitern zu bringen. Denn alle haben zu viel zu verlieren, wenn dieses Projekt noch einmal schiefgeht – und am meisten die Europäische Union selbst... Denn nach mittlerweile sechs Jahren – der Reformprozess begann im Dezember 2001 – droht der eigentliche Sinn und Zweck dieser Übung in Vergessenheit zu geraten: Die EU sollte durch bessere Organisations- und Entscheidungsstrukturen ihre Schwerfälligkeit verlieren, die ihr Kritiker und Freunde gleichermaßen anlasten. Stattdessen wird der Reformprozess heute nur noch mit Scheitern – in Form der 2005 abgelehnten Verfassungsvariante – und mit Schwindel assoziiert."
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