Präsidentschaftswahl in Tschechien gefährdet

Ob die für heute geplante Präsidentschaftswahl in Tschechien stattfindet, ist noch immer unsicher. Die beiden Kammern des Parlaments, die den neuen Staatschef bestimmen, konnten sich bislang nicht einigen, ob das Staatsoberhaupt geheim oder offen gewählt werden soll. Somit droht jetzt eine schwere Verfassungskrise. Der Streit um das Prozedere komme vor allem den Altkommunisten zugute, meint Jan Machacek. Denn sie wollen keinen der beiden Kandidaten wählen - weder den amtierenden Präsidenten Vaclav Klaus noch den Kandidaten der Grünen Jan Svejnar. "Es ist unangenehm, dass sich jetzt die Streitereien wiederholen könnten, die schon die Präsidentenwahl 2003 belasteten und die die Ernennung einer Regierung nach den Parlamentswahlen 2006 erschwert haben. Und es ist quälend, dass bei allem einmal mehr die Kommunisten die Trümpfe in derHand haben."

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