Osteuropäische Medien widersetzen sich der Gängelung

Josef Kirchengast nimmt die gestrige Protestaktion der slowakischen Medien zum Anlass, die Lage der Medien in Osteuropa zu vergleichen. Der slowakische Premier stehe mit seinen Zensurbemühungen in Mitteleuropa keineswegs alleine da: "Sein slowenischer Kollege Janez Janša, politisch auf der anderen Seite, sieht sich unwiderlegten Vorwürfen gegenüber, die Medienfreiheit mit mehr oder weniger subtilen Methoden einzuschränken. Gegen die 571 Unterzeichner einer Journalistenpetition gegen Zensur haben Anhänger Janšas Strafanzeige eingebracht. In Ungarn ließ der jetzige rechtsnationale Oppositionsführer Viktor Orbán in seiner Zeit als Premier 'schwarze Listen' von Journalisten aufstellen... In Polen stand die frühere nationalkonservative Regierung auf permanentem Kriegsfuß mit unabhängigen Medien... In der Tschechischen Republik haben Attacken und Drohungen von Regierungschefs gegen Medien schon seit der Wende Tradition. Aber in keinem der genannten Beispiele konnten die Regierenden mit versuchter Einschüchterung oder Disziplinierung der Medien ihre Abwahl verhindern."

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