Gefährliche Verweigerungshaltung

Nach der Ankündigung des polnischen Präsidenten Lech Kaczyński, den EU-Vertrag nicht zu unterzeichnen, sorgt sich der Journalist Adam Szostkiewic auf dem Weblog des linksliberalen Nachrichtenmagazins Polityka um den Ruf Polens in der EU: "Jetzt hat Kaczyński den Sinn seiner Treffen mit anderen europäischen Politikern zum Thema Lissabon, in erster Linie mit [dem französischen Präsidenten] Sarkozy, zunichte gemacht. Das wird uns Paris nicht vergessen. Das wird man auch in Berlin und Brüssel nicht vergessen. Natürlich ist Lissabon wahrscheinlich nicht mehr wieder zu beleben. Aber das heißt noch nicht, dass es keine Bedeutung hat, ob Kaczyński die Ratifizierung des Vertrages unterschreibt. Es wäre besser, er würde unterschreiben. ... Der Populismus der [rechtskonservativen Präsidenten- und Oppositionspartei] PiS ist nichts Neues. In der Europafrage schließt sich die PiS der antieuropäischen nationalistischen Rechten und der antieuropäischen ideologischen Linken an. Diese Kräfte setzen auf das Scheitern der Union."

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