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Die Presse - Österreich | Mittwoch, 16. Juli 2008

Wer schützt die Schutztruppe?

Der Internationale Strafgerichtshof hat zwar einen Haftbefehl gegen Sudans Präsident Al-Bashir verhängt, gleichzeitig zieht die UNO jedoch 200 Mann ihrer Blauhelm-Truppe aus der Bürgerkriegsprovinz Darfur ab. Dieses inkonsequente Vorgehen stärkt Al-Bashir sowie Sudans Schutzmacht China, schreibt Die Presse: "In Darfur wird jeder einzelne UN-Mitarbeiter dringendst benötigt, wenn schon nicht zum Schutz vor, dann zumindest zur Aufzeichnung von Kriegsverbrechen. ... In jedem Fall ist es ein niederschmetternder Ausweis der Hilflosigkeit. ... Von seinem 'Erfolg' ermuntert, setzt Sudans Protektor China nun offenbar auch alles daran, dass die UNO dem Strafgerichtshof den Ermittlungsauftrag wieder entzieht. ... Wenn Bashir aber seiner Drohung, die Lage in Darfur - wieder einmal - eskalieren zu lassen, Taten folgen lässt, werden vielleicht auch westliche Staaten weich. Es wäre das letzte Stück, das im Puzzle mit dem Titel 'Das Scheitern der Staatengemeinschaft in Darfur' noch fehlt."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 16. Juli 2008

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