Demokratiedefizit der EU

Die Tageszeitung Le Monde kommentiert die demokratischen Schwächen der Europäischen Union: "Wie könnte man die Europäische Union demokratischer und damit für die Bürger legitimer machen? Diese Frage stellen sich die Verfechter der europäischen Einigung schon seit der Geburt des gemeinschaftlichen Projekts. Doch die Antwort wird nach den erfolglosen Referenden in Frankreich, den Niederlanden und Irland immer dringender erwartet. ... Wäre die Europäische Union eine internationale Organisation wie viele andere, käme die demokratische Frage gar nicht auf. Sie stellt sich nur deshalb, weil die Europäer eine politische Gemeinschaft bilden wollen. Der europäische öffentliche Raum, der transnationale Parteien und die Zivilgesellschaft verbindet, ist derzeit noch Zukunftsmusik. Deshalb müssen wohl die Mitgliedsstaaten selbst die Debatte über die europäische Politik anregen."

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Ferenczi

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