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Le Monde - Frankreich | Freitag, 12. September 2008

Straßburg oder Brüssel?

Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg steht schon lange in der Kritik. Baumängel im Parlamentsgebäude haben die Diskussion vor wenigen Wochen neu entfacht. Die Tageszeitung Le Monde analysiert die Debatte: "Der Einsturz einer Zwischendecke hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg für einige Wochen unbenutzbar gemacht und die Abgeordneten gezwungen, sich ... in ihr Brüsseler Gebäude zurückzuziehen. Diese Anekdote hätte eigentlich nicht zu vielen Kommentaren geführt. Doch sie bot einmal mehr die Gelegenheit, die Frage zu stellen, wo das Europäische Parlament beheimatet sein soll. Denn sein Sitz in der elsässischen Hauptstadt, weit weg von den Brüsseler Institutionen, ruft immer mehr Proteste hervor. ... Im Fall des Parlaments wird die von Jean Monnet gefürchtete 'Zerrüttung' noch ... durch die Tatsache verschärft, dass die Sitzungen des Parlaments abwechselnd in Brüssel und in Straßburg abgehalten werden. Dies bürdet den Abgeordneten, den Beamten und den Journalisten eine teure und unpraktische Völkerwanderung auf. ... Zwei Modelle wetteifern miteinander: Eines, das voll auf Brüssel setzt und dazu anhält, alles an einem Ort zu vereinen wie in klassischen Staaten ... und eines, das auf Aufgabenteilung setzt und eine geografische Aufteilung der Macht bedingt. Die erste Lösung achtet eher auf die Logik der administrativen Effizienz, die Zweite nimmt mehr Rücksicht auf Europas Geschichte."

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