Cotidianul - Rumänien | Mittwoch, 17. Dezember 2008
Cristian Pirvulescu über die Gefahr für die Demokratie in Krisenzeiten
"Wie resistent ist eine Demokratie gegen eine Krise? Kann sie sie ein, zwei, zehn Jahre aushalten?", fragt der Politikwissenschaftler Cristian Pirvulescu in der Zeitung Cotidianul: "Wenn im scheinbar ruhigen Lettland die ökonomische Krise die Verhaftung eines Wirtschaftsprofessors und eines Sängers rechtfertigt, weil sie sich frei über die fragile nationale Währung geäußert haben, dann leiden die zentralen Werte der Demokratie deutlich. ... Die kindische Rechtfertigung der Verhaftung - die beiden hätten absichtlich unbegründete Gerüchte über die Stärke des lettischen Staates verbreitet - komplettiert das Bild einer Welt, in der die Freiheiten, vor allem die Meinungsfreiheit, eingeschränkt sind. Fast überall ist die Presse Opfer von antidemokratischen Offensiven, selbst in äußerst demokratischen Ländern wie Frankreich oder Italien wird die Presse angegriffen und an den Rand gedrängt. ... Oder es handelt sich hier schon um Post-Demokratie, die aus einer eingeschränkten Meinungsfreiheit resultiert und durch abgenutzte Parlamente entsteht. Diese sind schlichtweg unrepräsentative Organe geworden, weil sie Gesetze für gültig erklären, die ihnen die Wirtschaftsmacht aufdrückt. ... Und wenn sich mit dieser Krise im Hintergrund ein System durchsetzt, das eher einem autoritären Regime gleichkommt als einer Demokratie, wären Sie dann schockiert?"
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