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Diário de Notícias - Portugal | Dienstag, 10. März 2009

Mário Soares über die Bedeutung der bevorstehenden EU-Parlamentswahlen

Portugals ehemaliger Staatschef Mário Soares schreibt in der Tageszeitung Diário de Notícias den nächsten EU-Parlamentswahlen eine große Bedeutung zu: "Die Wahlbeteiligung an EU-Parlamentswahlen war nie so hoch wie an nationalen Wahlen der einzelnen EU-Länder. Das lag daran, dass die europäischen Wähler nicht in die Entscheidungen der EU mit einbezogen und dass das Verständnis eines europäischen Bürgersinnes nicht gefördert wurde. Die EU-Bürger haben kein großes Interesse an dem, was sich im EU-Parlament und der EU-Kommission abspielt, weil ihnen die Informationen über die Aufgaben der EU-Abgeordneten und der Politiker der EU-Kommission fehlen. Ich hoffe, dass bei den bevorstehenden EU-Parlamentswahlen die Mitgliedsländer endlich ernsthaft über die Zukunft der Union debattieren und eine Strategie festlegen, welche die Auflösung der EU verhindert (eine Drohung, die über unseren Köpfen schwebt). Zudem müssen politische Institutionen gegründet werden, die aus der EU einen globalen Akteur machen, der eine wichtige Rolle in der aktuellen Welt spielt. Sollte dies nicht geschehen, ist der Verfall der EU und aller Mitgliedsländer unausweichlich. Deutschland und Frankreich sind zum großen Teil für die aktuelle Lage verantwortlich und können ihre Schuld nicht woanders abladen."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 10. März 2009

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