Cristian Pirvulescu fordert einen Neuanfang für die europäische Demokratie

Mit Blick auf die anstehenden Europawahlen macht sich der rumänische Politikwissenschaftler Cristian Pirvulescu über die Demokratisierung Europas Gedanken: "Die europäische Demokratie braucht einen Neuanfang. Es scheint, dass die aufeinander folgenden 'Neins', die die Franzosen und die Niederländer im Jahr 2005 und später die Iren im Jahr 2008 in den Referenden über die 'Konstitutionalisierung' Europas angekreuzt haben, nicht ausreichend waren. Es musste auch noch die traumatische Erfahrung der tschechischen Präsidentschaft kommen, um zu beweisen, dass es so nicht mehr länger weiter gehen kann. Es geht hier nicht nur um den tschechischen Misserfolg, sondern um die Tatsache, dass der Vision, auf deren Basis Europa aufgebaut werden sollte, die demokratische Komponente fehlt. Nicht, dass es keine Bezüge zur Demokratie gegeben hätte, doch waren sie formal. Es fehlte ihnen die Beschaffenheit: eine Art aufgezwungene Übung. Demokratie war nur eine Voraussetzung, nicht einmal Pflicht für die wirtschaftliche Entwicklung. Was bei Europa zählte, war einzig die Wirtschaft in einem freien und deregulierten Markt. ... Seit der Wirtschaftskrise wissen wir: Europa wird entweder jetzt oder niemals demokratisiert."

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