Iren sind die letze Hürde

Mit der Zustimmung Tschechiens zum EU-Reformvertrag liege nun alle Last bei den Iren, schreibt die links-liberale Tageszeitung Süddeutsche Zeitung: "Wenn nun alle anderen Länder dem Vertrag politisch zugestimmt haben, dann steht Irland vor einer schweren Entscheidung. ... Nun liegt es an den anderen Mitgliedstaaten der EU, den Iren nicht nur Versprechungen zu machen, sondern sie auch auf einen Fahrplan zu verpflichten. Die EU kann nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag warten. Genau besehen muss der Vertrag Ende Oktober akzeptiert und hinterlegt sein, denn dann endet die Dienstzeit der Kommission, und die neue muss aus politischen wie aus komplizierten vertragsrechtlichen Gründen schon nach dem neuen Vertrag berufen werden. Spätestens Mitte Oktober also müssen die Iren abstimmen. Gelingt das nicht, dann wird die Reform wieder um mindestens fünf Jahre verschoben. Das könnte dann ihr Ende sein."

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Irland, » Tschechien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Martin Winter

» zur gesamten Presseschau vom Donnerstag, 7. Mai 2009