Kritiker fordern Amtsenthebung von Václav Klaus

In Tschechien gibt es Stimmen, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Václav Klaus fordern, weil er den von beiden Häusern des Parlaments verabschiedeten Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterschreiben will. Die liberale Tageszeitung Mladá Fronta Dnes kommentiert: "Warum zögert Klaus mit seiner Unterschrift? Für ihn ist das ein etwas morbider Spaß. Er erhöht so seinen Preis. Nicht nur Tschechien, ganz Europa schaut auf ihn. Welch berauschendes Gefühl. ... Ein Amtsenthebungsverfahren ist ein absolut extremer Schritt. Eine Schande für den Präsidenten, für die Abgeordneten und die Wähler. Wenn der Präsident seine Macht nicht missbraucht, ist die Amtsenthebung aber überflüssig. ... Die tschechische Verfassung sollte um eine Prozedur ergänzt werden, mit der man einen Präsidenten abberufen kann, der nicht nur gegen den Buchstaben, sondern auch gegen den Geist der liberalen Demokratie verstößt."

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Komárek

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