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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland | Montag, 25. Mai 2009

Grundgesetz ist flexibel

Die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung lobt die Belastbarkeit des deutschen Grundgesetzes: "Die [deutsche Wieder-] Vereinigung ist von Verfassungs wegen abgeschlossen, und auch dafür war das Grundgesetz der solide, der richtige Rahmen - allen Kritikern zum Trotz, die vor zwanzig Jahren demokratieromantisch für eine Neugründung per Konstituante plädierten. Politisch, wirtschaftlich und geistig haben die Jahrzehnte der Teilung jedoch Spuren hinterlassen und neue Probleme aufgeworfen. Der Sozialstaat ist unter Druck geraten, das Parteiensystem hat sich verändert, Diskurse in West und Ost zeigen, dass die Vereinigung nicht vollendet ist. Unser politisches System wird auch diese Probe bestehen. Das Grundgesetz ist flexibel genug, um die daraus folgenden Belastungen auszuhalten, und offen genug, um andere Entwicklungen - etwa die europäische Einigung - begleiten zu können."

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 25. Mai 2009

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