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Cotidianul - Rumänien | Donnerstag, 4. Juni 2009

Republik Moldau vor Neuwahlen?

Die Opposition im moldauischen Parlament hat am Mittwoch zum wiederholten Mal die Wahl eines neuen Präsidenten für die Republik Moldau boykottiert. Laut Verfassung muss jetzt ein neues Parlament gewählt werden. Die Tageszeitung Cotidianul schreibt: "In für sie passender Weise haben die Kommunisten das Wahlgesetz vor den Wahlen im April verändert: Sie haben die Sperrklausel auf sechs Prozent erhöht und gleichzeitig eine Wahlallianz zwischen den Parteien verboten. Das Fehlen einer Einheit im Oppositionslager hat die Bürger mit liberalen Visionen enttäuscht und entmutigt zur Wahl zu gehen. Diese drei Parteien [die Liberale Partei, die Liberaldemokratische Partei und die Allianz Unser Moldau] unterscheiden sich nicht sehr in ihrer Doktrin. Ihre Hauptziele sind, den Kommunisten zu entfliehen und sich Europa anzunähern. ... Eine Wahlkampagne mit denselben Standards ... könnte die junge, antikommunistische Wahlklientel mobilisieren. Dafür braucht es Oppositionsführer, die ihren Stolz beiseite legen. ... Es wäre ein Präzedenzfall - für Patriotismus."

» zur gesamten Presseschau vom Donnerstag, 4. Juni 2009

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