60 Jahre Genfer Konventionen kein Grund zum Feiern

Vor genau 60 Jahren wurden die Genfer Konventionen über den Schutz der Zivilbevölkerung bei kriegerischen Konflikten unterzeichnet. Angesichts der zahlreichen Kriege und Konflikte gebe es aber kaum Anlass zum Feiern, schreibt die linksliberale Tageszeitung De Standaard: "Dazu kommt, dass die meisten Kriege heute interne Konflikte sind: Terror- und Rebellengruppen fühlen sich nicht an diese Regeln gebunden, während die Regierungen sich im Kampf gegen den Terrorismus auf das heilige Prinzip der Souveränität berufen, um Kritik abzuwehren. ... Die wichtigste Entwicklung in den vergangenen 60 Jahren war die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofes, der befugt ist, Kriegsverbrechen zu verfolgen. China, Russland und die USA gehören dem Gericht nicht an, aber [die US-Außenministerin] Hillary Clinton sagte in der vergangen Woche, dass sie diese Haltung ihres Landes bedauere - das kann auf eine Wendung in Washington hindeuten. Die EU sollte diese Öffnung zum Anlass nehmen, um die Regierung von [US-]Präsident [Barack] Obama zu ermutigen, aktiver mit dem Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten, als erster Schritt auf dem Weg zu einem Beitritt. Es wäre ein kleiner Schritt für Washington, aber ein großer Schritt für die Menschheit."

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