Wie reformfähig ist Deutschland?

"Das deutsche Gesundheitswesen ist längst zu einem unübersichtlichen Rangierbahnhof für Milliardensummen verkommen", stellt Eric Gujer enttäuscht fest. "Die gesetzliche Krankenversicherung wurde im 19. Jahrhundert für die Untertanen des Bismarckschen Obrigkeitsstaates entworfen und hält den Versicherten unmündig: Er kann umfassende Leistungen in Anspruch nehmen, erfährt aber nicht einmal deren Kosten. Die Steuerung der Ausgaben durch eine stärkere Einbeziehung der Versicherten wäre daher von entscheidender Wichtigkeit." Warum die SPD dies ablehnte, erklärt sich Eric Gujer so: "In der großen Koalition rücken die Sozialdemokraten nach links, während die Union sozialdemokratische Positionen einnimmt. Die Gesundheitsreform illustriert in idealtypischer Form das eigentliche Problem der großen Koalition: Die Partner sind gleich stark und können so jederzeit missliebige Forderungen der Gegenseite torpedieren... Auch die vergleichsweise wenigen Strukturreformen, die in Angriff genommen werden, folgen der Logik des kleinsten gemeinsamen Nenners."

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