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Dziennik Gazeta Prawna - Polen | Mittwoch, 16. September 2009

Frankreich und Deutschland bremsen die EU

In der polnischen Tageszeitung Dziennik beklagt Andrzej Talaga, dass die großen EU-Staaten Deutschland und Frankreich eine weitere Amtszeit von José Manuel Barroso als Kommissionspräsident nur dann akzeptierten, wenn sie weiterhin eine starke nationale Politik betreiben dürften: "Die Auseinandersetzungen um die Wahl des Vorsitzenden der Europäischen Kommission haben gezeigt, dass der Motor der europäischen Integration stottert. Frankreich und Deutschland als die wichtigsten treibenden Kräfte der EU sind zur Bremse geworden. Das ist die Gelegenheit für die kleineren Länder - zu denen auch Polen gehört -, ihre Aufgabe zu übernehmen und als wichtigste Europäer aufzutreten. Heute kann man sich fragen: Gibt es überhaupt noch etwas, was Berlin und Frankreich gegen die Grundsätze der Gemeinschaft machen könnten? Sie unterstützen ihre eigenen Volkswirtschaften, indem sie die Haushaltskriterien von Maastricht oder die Grundsätze des freien Wettbewerbs brechen. Sie stellen auch die Institutionen der Gemeinschaft bloß."

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