Lissabon-Vertrag ist gut für alle

Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza betont anlässlich des Referendums in Irland noch einmal die Vorzüge des EU-Reformvertrags: "Der Vertrag von Lissabon ist gut für Irland, gut für Polen und gut für die gesamte Europäische Union - und ihre Bürger. Für alle. Man kann in ihm einige Nachteile finden. Doch die positiven Elemente überwiegen. Nach Meinung der EU gehören zu den wichtigsten [Elementen], dass der Lissabon-Vertrag für die Europäische Union einen Vorsitzenden des Ministerrates mit einer 'Vollzeitstelle' vorsieht und so das bisherige System einer sechsmonatigen nationalen Präsidentschaft ersetzt. Dieser 'Unionspräsident', der für zweieinhalb Jahre gewählt wird (die Hälfte der Legislaturperiode von Europarlament und Europäischer Kommission), verbessert die tägliche Funktionsfähigkeit der Union."

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