EU-Gelder für die Ostsee-Pipeline

Der von Polen und den baltischen Ländern abgelehnte Bau der Erdgas-Pipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee wird voraussichtlich mit EU-Geldern gefördert. Jedrzej Bielecki meint: Polen beginnt für die Verschlechterung der Beziehungen zu Deutschland und Frankreich zu zahlen. "Heute zeigt sich, dass Polen doch an der Investition teilhaben wird. Nur ungewollt und ohne Einfluss auf die Sache. Denn die Pipeline wird höchstwahrscheinlich mit Krediten der Europäischen Investitionsbank finanziert, deren Gesellschafter Polen ist, und möglicherweise auch aus dem Unionshaushalt, in den auch Polen einzahlt. Die Entscheidungen über von der EU finanzierte Investitionen werden mit einfacher Mehrheit getroffen. Ein Veto-Recht hat niemand. Das isolierte Polen hat, selbst mit Unterstützung der baltischen Staaten, keine Chance, seine Position durchzusetzen." Falls die Warschauer Regierung nicht anfange, in Europa kooperativer zu agieren, meint Bielecki, seien noch mehr solcher "unangenehmen Entscheidungen" zu erwarten.

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Jedrzej Bielecki

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 26. Juli 2006