EU braucht starke Institutionen

Nach der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon durch den tschechischen Präsidenten Václav Klaus fordert die Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna, dass die EU starke Institutionen einrichtet: "Der Lissabon-Vertrag ist angenommen worden. Ohne ihn würde die EU nicht nur auf der Stelle stehen bleiben, sondern damit beginnen, in ihrer Entwicklung rückläufig zu werden, bis sie schließlich aus der ersten Liga der Großmächte fallen würde. Doch ist dieser Vertrag natürlich nur ein erster Schritt. Und man muss ihn nun mit Inhalten füllen und der EU starke Institutionen geben. Es ist kein Zufall, dass die USA Europa nicht mehr als ihren wichtigsten Partner ansehen. Das geschieht vor allem deswegen, weil der alte Kontinent keine Entscheidungsfähigkeit hat und die nationalen Politiker sich gegenseitig hemmen. Washington fehlt auf der anderen Seite des Atlantiks einfach ein Gesprächspartner, der mit einer Stimme spricht."

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