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Le Temps - Schweiz | Dienstag, 1. Dezember 2009

Volksentscheide sind Mülleimer für Emotionen

Nach dem Schweizer Votum gegen den Bau von Minaretten sorgt sich die Tageszeitung Le Temps um die Volksbefragung als Instrument direkter Demokratie: "Was sind die Mittel, mit denen die Schweizer Demokratie verhindern wird, dass ihre große Tugend - die politische Lenkung durch häufiges Befragen der Bürger - durch die niederen Leidenschaften einzelner Bürger, fehl geleitet wird? In der Schweiz wurde am vergangenen Sonntag veranschaulicht, dass die Klugen die Kontrolle verloren und die Demagogen gesiegt haben. Die direkte Demokratie war als bürgerliches Gegengewicht zur Macht angelegt, die an die Abgeordneten und den Staat übertragen wurden. Es war nie die Rede davon, dass daraus ein Mülleimer der Emotionen werden sollte, bei dem der Erstbeste, der ein bisschen Geld, ein bisschen Talent oder Gerissenheit besitzt, das Volk anrufen kann, damit es sich entfesselt."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 1. Dezember 2009

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