Gescheiterter Friedensprozess

Der Friedensprozess zwischen Türken und Kurden hat einen herben Rückschlag erlitten, bedauert Die Tageszeitung mit Blick auf das Verbot der Kurdenpartei DTP: "Vor nur drei Monaten schienen alle relevanten Kräfte in der Türkei entschlossen, endlich eine politische Lösung für die kurdische Minderheit anzustreben. Die Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan war bestrebt, auch dem größten Teil der PKK-Guerilla ein Angebot zur Reintegration zu machen. Das Militär protestierte nicht, und die kurdische DTP war begeistert, dass die Regierung endlich mit ihr redete. Die Türkei war dabei, einen Quantensprung in Sachen Demokratie zu machen. Doch dieser Anlauf zum Frieden ist heute schon wieder Geschichte. Das Verbot der DTP durch das Verfassungsgericht letzten Freitag war nur der Schlusspunkt einer Entwicklung, die beispielhaft dafür ist, wie hartnäckige Friedensverweigerer jede Verständigung torpedieren können."

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