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Delfi - Estland | Dienstag, 12. Januar 2010

Kommissions-Verhör mehr als Formsache

Die Anhörung der Kandidaten für die EU-Kommission durch das Europäische Parlament ist keine rein formale Angelegenheit schreibt das Nachrichtenportal Delfi: "Die Europäische Kommission ist kein irgendwo in weiter Ferne agierender Geheimbund ohne Verbindungen zum täglichen Leben. Die Anhörungen bringen wichtige Fragen auf die Tagesordnung, und das Ergebnis ist im Vorfeld keineswegs sicher. Das konnten wir beispielsweise 2004 im Fall Rocco Buttiglione erleben: Die Äußerungen des italienischen Kandidaten über Homosexuelle und Frauen sorgten dafür, dass er am Ende abgelehnt wurde. Dass die Kandidaten die Anhörung ernst nehmen, zeigt die Tatsache, wie intensiv sie sich darauf vorbereiten. In rein formeller Hinsicht haben diejenigen Kritiker Recht, die darauf hinweisen, dass die Kommissare nicht in ihr Amt gewählt, sondern von den Mitgliedstaaten nominiert werden. Aber das ist nur die Hälfte der Wahrheit, da jeder Kandidat die Anhörung im Parlament passieren muss."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 12. Januar 2010

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