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Die Presse - Österreich | Freitag, 15. Januar 2010

Abrechnung mit der Orangen Revolution

Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen könnten eine Abrechnung mit der Orangen Revolution werden, meint Die Presse: "Die Ukraine ist laut des jüngsten Index von 'Freedom House' das einzige postsowjetische Land ..., das 'frei' ist. ... Aber von Demokratie allein kann ein potenziell reiches, aber nach wie vor ziemlich armes Land nicht leben. Juschtschenko und sein orangenes Lager haben in fünf Jahren vor allem versäumt, den Umbau des Landes in Angriff zu nehmen: die Modernisierung der Infrastruktur einzuleiten, das Gesundheits- und Pensionssystem zu reformieren, die Energieversorgung auf [eine] neue Basis zu stellen, günstige Grundlagen für Auslandsinvestoren zu schaffen, die Korruption zu bekämpfen, durch Verfassungskorrekturen endlich handlungsfähige politische Strukturen zu schaffen usw. Stattdessen sind sich der Präsident und die Ministerpräsidentin andauernd in den Haaren gelegen, wurde die Parlamentsarbeit blockiert, haben die Abgeordneten einander Ohrfeigen gegeben."

» zur gesamten Presseschau vom Freitag, 15. Januar 2010

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