Regierungspartei muss Verantwortung zeigen

Interimspräsident Bronisław Komorowski und seine konservative Partei, die regierende Bürgerplattform PO, haben nun extrem viel Macht, schreibt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita. Damit tragen sie auch große Verantwortung: "Nach dem tragischen Unfall befindet sich der polnische Staat in einer schwierigen Situation. Irgendjemand muss die hohen Amtsträger ersetzen, die bei Smolensk umgekommen sind. Die Entscheidung in dieser Angelegenheit liegt in den Händen der herrschenden Mehrheit. Das Schicksal hat bestimmt, dass sich noch vor den Präsidenten- und Parlamentswahlen weitere Einrichtungen unter der politischen Kontrolle der Bürgerplattform befinden. Den Politikern der regierenden Partei und besonders dem Parlamentspräsidenten Bronisław Komorowski fallen somit unerwartet riesige Verantwortung zu. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass der Staat ordentlich funktioniert und die wichtigsten Ämter ihre Aufgaben wieder wahrnehmen können. Komorowski und die Plattform müssen sich jedoch daran erinnern, dass sie die Ämter in einer Ausnahmesituation übernehmen. Und zwar nicht durch eine demokratische Wahl, sondern durch einen dramatischen Unfall."

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