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Neue Zürcher Zeitung - Schweiz | Montag, 31. Mai 2010

Neue Koalition kann politisches Patt beenden

Eine Mitte-Rechts-Koalition kann den Weg für dringende Reformen frei machen, glaubt die konservative Neue Zürcher Zeitung angesichts des Wahlerfolgs der neuen Parteien bei den tschechischen Parlamentswahlen: "Triumphiert hat der integre und unkonventionelle Fürst Karl von Schwarzenberg. Dies ist umso erstaunlicher, als der Adelige im Wahlkampf offen und ehrlich erklärt hatte, Tschechien stünden harte Zeiten und schmerzliche Einschnitte bevor. Im Unterschied dazu hatten die Sozialdemokraten das Blaue vom Himmel herab versprochen, was vor allem bei den jungen Wählern nicht verfangen hat. Das ist bemerkenswert. Eine herbe Niederlage musste aber auch die durch Verfilzung und Skandale kompromittierte Demokratische Bürgerpartei einstecken. ... Nach den Wahlen vom Freitag und Samstag dürfte das lähmende Patt endlich überwunden werden. Sollten sich die drei Parteien rechts der Mitte einigen, gäbe es erstmals seit längerer Zeit eine stabile Regierungsmehrheit. Eine solche braucht Tschechien dringend, um die jahrelang verschleppten Reformen endlich durchzusetzen."

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 31. Mai 2010

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