Japans Demokraten enttäuschen

Die Demokratische Partei Japans hat bei den Wahlen zum Oberhaus am Sonntag eine schwere Niederlage erlitten. Viele Versprechen wie Steuersenkungen und mehr Transparenz in der Regierung konnte sie nicht erfüllen, stellt die konservative Neue Zürcher Zeitung fest: "Die politischen Hoffnungsträger, die vor weniger als einem Jahr in den Unterhauswahlen die 'ewige' liberaldemokratische Regierungspartei auf spektakuläre Weise in die Wüste geschickt hatten, wurden in den Oberhauswahlen zurückgestutzt. Die Gründe für das Debakel liegen in der Enttäuschung der Wähler über das Ausbleiben eines frischen politischen Winds in der japanischen Politik und im ungeschickten Taktieren des neuen Ministerpräsidenten [Naoto Kan] . ... Dank ihrer Mehrheit im Unterhaus bleiben [die Demokraten] zwar an der Regierung, doch sie sind im Oberhaus, das den Gesetzgebungsprozess blockieren kann, auf Allianzen angewiesen. Somit wird künftig wieder viel Energie für den Schacher um die Macht aufgewendet werden, während eine kohärente Reformpolitik sich nur schwer wird durchsetzen lassen."

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Alle verfügbaren Texte von » Beat Wieser

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