Portugals Premier lässt Sparplan scheitern

Portugals sozialistischer Premier José Sócrates ist mit seinen Sparplänen vorerst gescheitert. Die Verhandlungen seiner Minderheitsregierung mit der konservativen Oppositionspartei PSD wurden am Mittwoch ergebnislos beendet. Das ist eindeutig die Schuld des Premiers, meint Henrique Raposo in seinem Blog A Tempo e a Desmodo bei der Wochenzeitung Expresso: "Die Sozialisten wollten nie eine Einigung erzielen. Zu keiner Zeit. Und [Oppositionsführer] Passos Coelho hat auf kompliziertestem Weg etwas Offensichtliches gelernt: Man kann nicht mit José Sócrates reden. ... Im Wesentlichen haben Passos Coelho und die PSD recht. Die Sozialisten wollen nicht die fette Seite des Staates anrühren. Aber, verdammt, mussten all diese Verhandlungen sein, damit Passos Coelho erkennt, dass man diesen Sozialisten nicht vertrauen und nicht mit ihnen reden kann? ... So schwierig ist die Rechnung doch gar nicht, Dr. Passos Coelho: Wenn sich die PSD [bei der Haushaltsabstimmung] enthalten würde, wäre das nur ein bisschen schlecht für die PSD, ... aber richtig schlecht für die Sozialisten. ... Und vor allem: Es ist das kleinste Übel für das Land."

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