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Rzeczpospolita - Polen | Montag, 22. November 2010

Kommunalwahlen verändern Polen nicht

Die liberal-konservative Regierungspartei PO hat bei den Kommunalwahlen am Sonntag die Mehrheit errungen, konnte aber die nationalkonservative Oppositionspartei PiS nicht entscheidend schlagen. Die Wahlen haben also nicht viel geändert, findet die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Die Kandidaten der Parteien sind weder abgelöst worden, noch hat die Partei von [Premier] Donald Tusk einen triumphalen Sieg errungen, noch hat die Gruppierung um [den Pis-Führer] Jarosław Kaczyński eine spektakuläre Niederlage erlitten. Die PO ist weiterhin sehr stark, und die PiS ist kein Stück an den Rand gedrängt worden. Und auch die [Linkspartei] SLD und die [Bauernpartei] PSL haben keine schlechten Ergebnisse erzielt. Es hat sich auch nicht die Einstellung der Polen zu den Gemeinden geändert. Die Wahlen haben nach wie vor keine großen Emotionen geweckt. Die Wahlbeteiligung war leider relativ niedrig - wie immer."

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