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Corriere della Sera - Italien | Mittwoch, 16. Februar 2011

Bizarre Verteidigungsstrategie

Die Anwälte von Italiens Premier Silvio Berlusconi versuchen den Prozess gegen ihn zu verhindern, indem sie das Mailänder Gericht für unzuständig erklären. Diese bizarre Verteidigungsstrategie schadet dem ganzen Land, meint die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera und fordert Berlusconi auf, sich den Richtern zu stellen: "Berlusconi sollte die möglichen Folgen seiner Worte und Initiativen sorgsam abwägen. Er kann einzelne Staatsanwälte kritisieren, nicht aber die Staatsanwaltschaft angreifen. Er kann hinter der richterlichen Entscheidung sogar ein Komplott wittern, doch er kann sich einem Verfahren, das zu den Aufgaben und Funktionen des Richterstands gehört, nicht entziehen. Kein privater Bürger könnte dies tun, ohne implizit eine umstürzlerische Haltung anzunehmen. Noch weniger kann dies ein Premier tun, denn ein solches Vorgehen käme einer Kriegserklärung gleich, die den Beginn eines unlösbaren institutionellen Konflikts einläuten würde. ... Als Premier muss er zudem die staatlichen Interessen vertreten und verhindern, dass die Legislaturperiode in einem Gerichtssaal endet."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 16. Februar 2011

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